Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat Ende August 2023 einen Referent*innen-Entwurf zum Bundeskindergrundsicherungsgesetz (BKG) vorgelegt. Im Rahmen der Verbände-Anhörung hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit (BAG KJS) e. V. eine fachpolitische Stellungnahme abgegeben. In der Stellungnahme verweist die BAG KJS auf den Monitor Jugendarmut und begrüßt die Pläne, eine Kindergrundsicherung einzuführen.
Die Ziele der Bundesregierung weisen in die richtige Richtung: Leistungen bündeln, die Bringschuld des Staates einführen, mehr Menschen erreichen, Verfahren digitalisieren und einfacher gestalten. Aus Sicht der BAG KJS werden die Ziele jedoch mit dem vorliegenden Gesetzentwurf verfehlt. Diese Einschätzung wird ausführlich in der Stellungnahme erläutert. Die erwartbare Höhe der staatlichen Leistungen bleibt zudem weit hinter den Erwartungen zurück. Die BAG KJS wird sich im Gesetzgebungsprozess weiter einbringen.
Die Stellungnahme lesen Sie hier.
